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1. Mai, Kreuzberg. Feinste DJs, Ausstellung, Biereinsfuffzig. Wir sehn uns, wa?
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»Wer schon einmal seine Steuererklärung ohne einen Steuerberater gemacht hat, der weiß, dass es kaum einen entspannteren Weg in die Nervenheilanstalt gibt. Man nimmt ein, zwei Sabbatjahre, zieht in ein Dorf in der Toskana, kauft 7,8 Steuerratgeber, spitzt ein Rudel Bleistifte und drückt sich diese dann der Reihe nach in die Weichteile.« – Malte
Was Grundrechte auch mit Rock’n'roll & Nutellamitdemfingeressen zu tun haben.
Nicht auf den einen Punkt, gleich auf mehrere und einen der in der Summe besten Kommentare zum Thema Freiheit, Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Verhältnismäßigkeit bringt es Herr Schwenzel, fachdings für dingens.
Allein die (gekürzt zitierte) Einleitung ist ein Glanzstück sondersgleichen:
es gibt immer vermeintlich gute gründe böses zu tun:
- rock and roll musik verbieten, um die jugend zu schützen.
- nutella mit dem finger essen, um hungerattacken zu bekämpfen.
- musikfans in grund und boden klagen, um „die kreativen“ zu schützen.
- atombomben über zwei japanischen städten abwerfen um einen krieg zu beenden.
- einen korrupten und folternden monarchen zu unterstützen und eine demokratisch gewählte regierung zu stürzen, um für stabilität im nahen osten zu sorgen.
und so dienen auch die rasterfahndung, das BKA-gesetz, die vorratsdatenspeicherung, der grosse lauschangriff, der „bundestrojaner“ oder der biometrische reisepass vordergründig etwas gutem, nämlich der „sicherheit“ aller bürger. es werden bürgerrechte eingeschränkt, um den eindruck zu erwecken den terrorismus entschlossen zu bekämpfen und jetzt wird eine zensurinfrastruktur aufgebaut, um den eindruck zu erwecken, etwas gegen kindesmissbrauch zu tun.
sprüche wie „datenschutz darf kein täterschutz sein“ und „das internet ist eben kein rechtsfreier raum“ […] sind deshalb so gefährlich, weil sie suggestiv, hysterisch und unverhältnismässig sind. sie stellen ein vermeintlich grösseres wohl über die die rechte der einzelnen.
Dankeschön.
